Zitierungen von § 3 PflegeStatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 PflegeStatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflegeStatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 PflegeStatV Periodizität und Berichtszeit (vom 27.07.2013)

... nach dem Stand vom 31. Dezember erhoben. (3) Die Angaben nach den §§ 2 und 3 sind bis zum 15. Februar des Folgejahres dem zuständigen Statistischen Landesamt zu melden. ...

§ 5 PflegeStatV Auskunftspflicht (vom 27.07.2013)

... Für die Erhebungen besteht Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 3 Nr. 4 sind freiwillig. (2) Für die Erhebungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 sind die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126

Artikel 15 PSG III Änderung der Pflegestatistik-Verordnung

... 45b des Elften Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch nehmen," ersetzt. 2. In § 3 Nummer 4 werden die Wörter „Telefon- und Telefaxnummer" durch das Wort ...

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