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Zitierungen von § 10a LuftSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10a LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 LuftSiG Aufgaben (vom 04.03.2017)
... 1 Satz 2 und § 9 Absatz 1 Satz 2 zulässt, 4. Sicherheitsausrüstung nach § 10a zertifiziert und zulässt, 5. Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber ...
§ 16 LuftSiG Zuständigkeiten (vom 01.05.2020)
... im Sinne von § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 betroffen sind. Die Aufgaben nach § 10a Absatz 3 und 4 werden ebenfalls vom Luftfahrt-Bundesamt wahrgenommen, soweit Sicherheitsausrüstung bei ... Satz 1 betroffen ist. (3a) Die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 sowie die Überwachung der Einhaltung der luftsicherheitsrechtlichen Verpflichtungen der ... (3b) Abweichend von Absatz 3a Satz 3 werden die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 von der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten ...
§ 16a LuftSiG Beleihung (vom 01.05.2020)
... nach § 9 Absatz 1 Satz 2 bis 6, § 9 Absatz 3, § 9a Absatz 2 und § 10a Absatz 2 bis 4 . (2) Die Beleihung ist nur zulässig, wenn 1. der zu ...
§ 17 LuftSiG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 26.11.2019)
... Einzelheiten zu Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung nach § 10a zu regeln. (6) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ...
Zitat in folgenden Normen
Bundespolizeigesetz (BPolG)
Artikel 1 G. v. 19.10.1994 BGBl. I S. 2978, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 4 BPolG Luftsicherheit (vom 27.06.2020)
... vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3, 5, 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes , soweit diese Aufgaben nach § 16 Absatz 3a und 3b des Luftsicherheitsgesetzes in ...
Luftsicherheitsausrüstungsverordnung (LuftSiAV)
V. v. 11.05.2021 BGBl. I S. 1159
§ 1 LuftSiAV Anwendungsbereich
... die Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung im Sinne von § 10a des Luftsicherheitsgesetzes ...
§ 2 LuftSiAV Begriffsbestimmungen
... Sicherheitsausrüstung für ihren bestimmungsgemäßen Einsatzzweck im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Luftsicherheitsgesetzes nutzt. (2) Eine Geräteakte ist eine Dokumentation über die ...
§ 3 LuftSiAV Maßgebliche Standards und weitergehende Anforderungen für Sicherheitsausrüstung
... Die maßgeblichen Standards für Sicherheitsausrüstung nach § 10a Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 des Luftsicherheitsgesetzes ergeben sich aus Anhang I Abschnitt 12 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen ... Zuverlässigkeit und operative Einsatzfähigkeit von Sicherheitsausrüstung nach § 10a Absatz 2 Nummer 2 des Luftsicherheitsgesetzes sind die in der Anlage R zum Nationalen Luftsicherheitsprogramm beschriebenen technischen ...
Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV)
V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 944; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Anlage 1 LuftSiGebV (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.02.2024)
... sowie die Überwachung einer rechtmäßigen Verwendung gemäß § 10a LuftSiG 16.1 Zertifizierung von ... 16.1 Zertifizierung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a Absatz 2 LuftSiG nach Zeitaufwand ... einschließlich Sprengstoffspürhundeteams gemäß § 10a Absatz 3 LuftSiG nach Zeitaufwand ... Sicherheitsausrüstung je Gerät bzw. Sprengstoffspürhundeteam gemäß § 10a Absatz 4 LuftSiG nach Zeitaufwand ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... e) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 10a Sicherheitsausrüstung". f) Nach der Angabe zu § 16 wird folgende Angabe ... 1 Satz 2 und § 9 Absatz 1 Satz 2 zulässt, 4. Sicherheitsausrüstung nach § 10a zertifiziert und zulässt, 5. Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber ... sowie zu den Sicherheitsbereichen" ersetzt. 12. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Sicherheitsausrüstung (1) ... 12. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „ § 10a Sicherheitsausrüstung (1) Sicherheitsausrüstung sind Kontrollmittel zur ... Bereiche im Sinne von § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 betroffen sind. Die Aufgaben nach § 10a Absatz 3 und 4 werden ebenfalls vom Luftfahrt-Bundesamt wahrgenommen, soweit Sicherheitsausrüstung bei ... werden eingefügt: „(3a) Die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 sowie die Überwachung der Einhaltung der luftsicherheitsrechtlichen Verpflichtungen der ... (3b) Abweichend von Absatz 3a Satz 3 werden die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörde nach § 10a Absatz 2 von der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmten ... nach § 9 Absatz 1 Satz 2 bis 6, § 9 Absatz 3, § 9a Absatz 2 und § 10a Absatz 2 bis 4 . (2) Die Beleihung ist nur zulässig, wenn 1. der zu Beleihende ... Einzelheiten zu Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung nach § 10a zu regeln. (6) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ...
Artikel 2 1. LuftSiGÄndG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3, 5, 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes , soweit diese Aufgaben nach § 16 Absatz 3a und 3b des Luftsicherheitsgesetzes in ...
Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Artikel 1 LuftSiGebVÄndV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
... sowie die Überwachung einer rechtmäßigen Verwendung gemäß § 10a LuftSiG 16.1 Zertifizierung von ... 16.1 Zertifizierung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a Absatz 2 LuftSiG nach Zeitaufwand ... einschließlich Sprengstoffspürhundeteams gemäß § 10a Absatz 3 LuftSiG nach Zeitaufwand ... Sicherheitsausrüstung je Gerät bzw. Sprengstoffspürhundeteam gemäß § 10a Absatz 4 LuftSiG nach Zeitaufwand ...
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