Zitierungen von § 5 LuftSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LuftSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 LuftSiG Aufgaben (vom 04.03.2017)
... gehört insbesondere, dass sie: 1. Fluggäste und deren Gepäck nach § 5 kontrolliert, 2. Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 ...
§ 8 LuftSiG Sicherheitsmaßnahmen *) der Flugplatzbetreiber (vom 04.03.2017)
... Kontrollanlage ein; 3. bei Durchsuchungen des aufgegebenen Gepäcks nach § 5 Abs. 3 den Fluggast herbeizuholen oder bei Durchsuchungen in Abwesenheit des Fluggastes die ... Absätzen 1 und 2, die der für die Durchführung der Maßnahmen gemäß § 5 zuständigen Behörde zur Verfügung gestellt worden sind, kann der Verpflichtete die ...
§ 9a LuftSiG Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette (vom 26.11.2019)
... und, soweit dieser bekannt ist, auch dem Absender auf geeignete Weise mitzuteilen. § 5 Absatz 3 Satz 2 ist anzuwenden. § 16a Absatz 5 gilt entsprechend. (4) Hat die ...
§ 10a LuftSiG Sicherheitsausrüstung (vom 04.03.2017)
... werden. (2) Sicherheitsausrüstung darf für Maßnahmen nach den §§ 5 , 8, 9 und 9a nur verwendet werden, wenn sie durch die Luftsicherheitsbehörde zertifiziert ...
§ 16 LuftSiG Zuständigkeiten (vom 01.05.2020)
... sich auf das Flugplatzgelände. Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der Unternehmen mit Fracht, ...
§ 16a LuftSiG Beleihung (vom 01.05.2020)
...  1. bestimmte Aufgaben bei der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen nach § 5 Absatz 1 bis 3 und 2. Zulassungs-, Zertifizierungs- und Überwachungsaufgaben nach § 9 Absatz ...
§ 17 LuftSiG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 26.11.2019)
... auch Einzelheiten zu Zulassung, Rezertifizierung und Schulung des Personals, das Kontrollen nach § 5 durchführt, geregelt werden. (5) Das Bundesministerium des Innern wird ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bundespolizeigesetz (BPolG)
Artikel 1 G. v. 19.10.1994 BGBl. I S. 2978, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 4 BPolG Luftsicherheit (vom 27.06.2020)
... obliegt der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3, 5 , 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes, soweit diese Aufgaben nach ...
§ 14 BPolG Allgemeine Befugnisse (vom 01.03.2008)
... der Aufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach § 4, soweit § 5 des Luftsicherheitsgesetzes keine Regelungen ...

Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)
V. v. 06.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 193
§ 9 LuftSiSchulV Zuständigkeiten
... Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei nach § 5 des Luftsicherheitsgesetzes in Verbindung mit § 4 des Bundespolizeigesetzes durchführen wollen. (3) ...

Luftsicherheitsausrüstungsverordnung (LuftSiAV)
V. v. 11.05.2021 BGBl. I S. 1159
§ 3 LuftSiAV Maßgebliche Standards und weitergehende Anforderungen für Sicherheitsausrüstung
... dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat für Maßnahmen nach den §§ 5 , 8 und 9a des Luftsicherheitsgesetzes oder gegenüber dem Bundesministerium für Verkehr ...

Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV)
V. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 944; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
§ 2 LuftSiGebV Pflichten der Luftfahrtunternehmer und Luftfahrzeughalter (vom 01.02.2024)
... sind Luftfahrtunternehmer und Luftfahrzeughalter verpflichtet, der für den Vollzug des § 5 des Luftsicherheitsgesetzes zuständigen Luftsicherheitsbehörde die Anzahl der durchsuchten oder ... überprüften Fluggäste mitzuteilen. Die Einzelheiten werden von der nach § 5 des Luftsicherheitsgesetzes zuständigen Behörde festgelegt und den Gebühren- und Auslagenschuldnern ...
Anlage 1 LuftSiGebV (zu § 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.02.2024)
... aufgegebenen Gepäcks) oder deren Überprüfung in sonstiger Weise je Fluggast ( § 5 Absatz 1 LuftSiG)   2.1 Allgemein, ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... gehört insbesondere, dass sie: 1. Fluggäste und deren Gepäck nach § 5 kontrolliert, 2. Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 ... haben keine aufschiebende Wirkung. Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend." 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die ... die Wörter „und Versorgungsgüter zur Durchführung von Maßnahmen nach § 5 Absatz 3 " durch die Wörter „Bordvorräte und Flughafenlieferungen zur Durchführung ... Empfänger und, soweit dieser bekannt ist, auch dem Absender auf geeignete Weise mitzuteilen. § 5 Absatz 3 Satz 2 ist anzuwenden. § 16a Absatz 5 gilt entsprechend. (4) Hat die zuständige ... werden. (2) Sicherheitsausrüstung darf für Maßnahmen nach den §§ 5 , 8, 9 und 9a nur verwendet werden, wenn sie durch die Luftsicherheitsbehörde zertifiziert ... Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 und § 5 Absatz 3 sowie die Überprüfungen der Verfahren zum sicheren Umgang der Unternehmen mit Fracht, ... 1. bestimmte Aufgaben bei der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen nach § 5 Absatz 1 bis 3 und 2. Zulassungs-, Zertifizierungs- und Überwachungsaufgaben nach § 9 ... auch Einzelheiten zu Zulassung, Rezertifizierung und Schulung des Personals, das Kontrollen nach § 5 durchführt, geregelt werden. (5) Das Bundesministerium des Innern wird ...
Artikel 2 1. LuftSiGÄndG Änderung des Bundespolizeigesetzes
... obliegt der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs nach den §§ 3, 5 , 9 Absatz 1a und § 10a Absatz 2 des Luftsicherheitsgesetzes, soweit diese Aufgaben nach ...

Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
V. v. 16.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 49
Artikel 1 LuftSiGebVÄndV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
... aufgegebenen Gepäcks) oder deren Überprüfung in sonstiger Weise je Fluggast ( § 5 Absatz 1 LuftSiG)   2.1 Allgemein, ...

Verordnung zur Einführung von Luftsicherheitsschulungen
V. v. 02.04.2008 BGBl. I S. 647
Artikel 2 LuftSiSchulVEV Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
... der Prüfung von Luft- sicherheitsassistenten nach § 5 Abs. 5 LuftSiG   6.1 je Person 250 € ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV)
Artikel 1 V. v. 02.04.2008 BGBl. I S. 647; aufgehoben durch § 36 V. v. 06.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 193
§ 7 LuftSiSchulV Zusatzschulungen für Luftsicherheitsassistenten
... Personal, das bereits erfolgreich für den Einsatz nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Luftsicherheitsgesetzes geprüft wurde (Luftsicherheitsassistenten), kann ...


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