Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 7 LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 LMEV Lagerung zur Durchfuhr bestimmter Sendungen
... Freilagers oder Lagers in einer Freizone im Sinne des § 10 Abs. 1 hat die in § 7 Abs. 1 genannten Sendungen von Lebensmitteln mit der Bezugsnummer ihres Gemeinsamen ... Name und Adresse des Empfängers, die Bezugsnummer des Bestimmungslagers im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 2, das Bestimmungsschiff oder das Bestimmungsdrittland mit Angabe der ... im Sinne des § 10 Abs. 1 nur auslagern, sofern sie 1. nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 in ein Drittland verbracht werden, oder 2. in ein nach § ... Artikels 13 Abs. 1 Buchstabe a der Richtlinie 97/78/ EG des Rates zugelassenen Betrieb nach § 7 Abs. 3 befördert und eingelagert werden, oder 3. der Beseitigung ... Behörde hat in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 1 gemäß § 7 Abs. 4 und in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 2 gemäß § 7 Abs. 6 zu ... § 7 Abs. 4 und in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 2 gemäß § 7 Abs. 6 zu verfahren. (5) Die für das Lager zuständige Behörde kann, ...
§ 9 LMEV Schiffsausrüster
... Wer Seeschiffe mit Lebensmitteln nach § 7 Abs. 1 ausrüstet (Schiffsausrüster), hat seinen Betrieb zu diesem Zweck von der ... der zuständigen Behörde unverzüglich jeden Eingang von Lebensmitteln nach § 7 Abs. 1 in ein von ihm geführtes Lager im Sinne des § 10 Abs. 2 oder in ein Lager im ... im Sinne des § 10 Abs. 1 zu melden; 2. darf die Sendungen nach § 7 Abs. 1 nur ohne Zwischenlagerung an Bord eines Seeschiffes oder in ein von der zuständigen ... der Sendung zu unterrichten. Schiffsausrüster dürfen Sendungen nach § 7 Abs. 1 nur an Seeschiffe zur Verpflegung außerhalb der Küstenzonen der Mitgliedstaaten ...
§ 10 LMEV Anerkennung von Lagern und Registrierung von Schiffsausrüstern
... Lager- oder Kühlräume, die es ermöglichen, die Lebensmittel im Sinne des § 7 Abs. 1 getrennt von anderen Lebensmitteln zu lagern. Abweichend von Satz 1 kann die ... Lagerung innerhalb eines Raumes gestatten, wenn für Lebensmittel im Sinne des § 7 Abs. 1 eine abschließbare Abtrennung vorhanden ist. 3. Die Lager ...
§ 14 LMEV Ausnahmeregelungen
...  (2) Unbeschadet der tierseuchenrechtlichen Vorschriften gelten die §§ 3, 4 und 7 nicht für Lebensmittel zur Verpflegung, die an Bord von Flugzeugen oder Seeschiffen ...
Anlage 1 LMEV (zu § 5 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2, § 9 Abs. 3 Satz 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1) Durchführung der Nämlichkeitsprüfung
Anlage 2 LMEV (zu § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 7 Abs. 5 Satz 2, § 13 Abs. 2 Satz 1) Durchführung der Warenuntersuchung