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Zitierungen von § 90a AufenthG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90a AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 90b AufenthG Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden (vom 15.07.2021)

... Ausländer- und Meldebehörden übermitteln einander jährlich die in § 90a Abs. 2 genannten Daten zum Zweck der Datenpflege, soweit sie denselben örtlichen ...

§ 105a AufenthG Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (vom 27.02.2024)

... 4 Satz 1, 3 und 5 und Absatz 5, § 89 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 4, den §§ 90, 90a , 90b, 91 Abs. 1 und 2, § 91a Abs. 3, 4 und 7, § 91c Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesmeldegesetz (BMG)

Artikel 1 G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 5 BMG Zweckbindung der Daten (vom 01.11.2022)

... das Ausländerzentralregister nutzen, sobald sie von der Ausländerbehörde nach § 90a Absatz 1 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes unterrichtet wurde. (2) Die Meldebehörden dürfen die in § 3 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.07.2022 BGBl. I S. 1182

Artikel 4 TerrOIBGEG Änderung des Bundesmeldegesetzes

... das Ausländerzentralregister nutzen, sobald sie von der Ausländerbehörde nach § 90a Absatz 1 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes unterrichtet wurde." b) Die bisherigen Absätze 1 und 2 werden die ...

Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131

Artikel 3 2. DAVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... ist." 9. § 89a wird aufgehoben. 10. § 90a wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

Artikel 8 2. DAVG Änderung des Bundesmeldegesetzes

... abgelaufen ist" durch die Wörter „sie von der Ausländerbehörde nach § 90a Absatz 1 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes unterrichtet wurde" ersetzt. 4. In § 23 Absatz 6 ...

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