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Zitierungen von § 1 Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BPräsRuhebezG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BPräsRuhebezG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BPräsRuhebezG
... oder eines ehemaligen Bundespräsidenten, dem zur Zeit seines Todes Bezüge nach § 1 zustanden, erhalten für die auf den Sterbemonat folgenden drei Monate den sich nach § 1 ... 1 zustanden, erhalten für die auf den Sterbemonat folgenden drei Monate den sich nach § 1 ergebenden Ehrensold als Sterbegeld und sodann ein aus dem Ehrensold berechnetes Witwen- und ...
§ 3 BPräsRuhebezG
... oder eine ruhegehaltähnliche Versorgung erdient, so erhält er die ihm nach § 1 zustehenden Bezüge nur insoweit, als sie das neue Diensteinkommen oder das Ruhegehalt oder ...
§ 4 BPräsRuhebezG (vom 12.02.2009)
... nicht in den §§ 1 bis 3 etwas anderes bestimmt ist, sind die für die Bundesbeamten geltenden beihilfe- und ...
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