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Zitierungen von § 12 Schiedsamtsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SchiedsamtsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchiedsamtsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22a SchiedsamtsV (vom 29.07.2017)
... haben die beteiligten Körperschaften und die Deutsche Krankenhausgesellschaft die Kosten nach § 12 Satz 2 und die Gebühr nach § 20 jeweils entsprechend ihrem Stimmanteil zu tragen. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 16 GKV-VSG Änderung der Schiedsamtsverordnung
... beteiligten Körperschaften und die Deutsche Krankenhausgesellschaft die Kosten nach § 12 Satz 2 und die Gebühr nach § 20 jeweils entsprechend ihrem Stimmanteil zu ...
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 6 TSVG Änderung der Schiedsamtsverordnung
... durch das Wort „Schiedsverfahrens" ersetzt. 13. § 12 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die die Schiedsämter bildenden Körperschaften ... der zuständigen Aufsichtsbehörde bestellten Vertreter selbst." 14. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Die ...
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