Zitierungen von § 3 EuropolG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EuropolG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuropolG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Europol-Gesetzes
G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1882
Artikel 1 1. EuropolGÄndG Änderung des Europol-Gesetzes
... „Artikel 3 des Gesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372)" ersetzt. 5. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Artikel 2 1. EuropolGÄndG Weitere Änderung des Europol-Gesetzes
... ersetzt. bb) Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zu dem Protokoll vom 27. November 2003 zur Änderung des Europol-Übereinkommens und zur Änderung des Europol-Gesetzes
G. v. 17.03.2006 BGBl. 2006 II S. 250, 2007 II S. 827; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2504
Artikel 2 EuropolGÄndG Änderung des Europol-Gesetzes
... Artikel 2 § 3 Abs. 1 Satz 1 des Europol-Gesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl. 1997 II S. 2150) wird die Angabe „Satz 2" durch die Angabe ...

Gesetz zur Änderung des Europol-Gesetzes, des Europol-Auslegungsprotokollgesetzes und des Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. November 2003 zur Änderung des Europol-Übereinkommens und zur Änderung des Europol-Gesetzes
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2504
Artikel 1 EuropolGuaÄndG Änderung des Europol-Gesetzes
... Prüfgegenstände unmittelbar zusammenhängen, tätig werden." d) § 3 wird wie folgt geändert: aa) In der Überschrift wird vor dem Wort ...

Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2083
Artikel 8 TraFinG Änderung des Europol-Gesetzes
... betrauten Dienststellen der Landesfinanzbehörden" eingefügt. 2. In § 3 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „sowie" durch ein Komma ersetzt und werden nach dem Wort ...


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