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Zitierungen von § 5 EG-BusDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EG-BusDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EG-BusDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 EG-BusDV Ordnungswidrigkeiten (vom 18.08.2006)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 1 ein Fahrtenblatt nicht oder nicht rechtzeitig übersendet, 2. entgegen ... 1 ein Fahrtenblatt nicht oder nicht rechtzeitig übersendet, 2. entgegen § 5 Abs. 2 nicht dafür sorgt, dass ein erforderliches Dokument mitgeführt wird oder  ... sorgt, dass ein erforderliches Dokument mitgeführt wird oder 3. entgegen § 5 Abs. 3 ein erforderliches Dokument nicht mitführt oder einem Kontrollberechtigten nicht oder ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 479 9. ZustAnpV EG-Bus-Durchführungsverordnung
...  In § 2 Abs. 5, § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b der EG-Bus-Durchführungsverordnung vom 11. ...