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Änderung § 11 KaffeeStV vom 01.01.2007
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| § 11 KaffeeStV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2007 geltenden Fassung | § 11 KaffeeStV n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2007 geltenden Fassung durch Artikel 5 V v. 11.09.2006 BGBl. I 2130 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 11 Sammelanmeldung | |
| (Text alte Fassung) Das Hauptzollamt erteilt die Zulassung zur monatlichen Anmeldung von Kaffee nach § 11 Abs. 5 des Gesetzes schriftlich unter Widerrufsvorbehalt. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend. | (Text neue Fassung) Das Hauptzollamt erteilt die Zulassung zur monatlichen Anmeldung von Kaffee nach § 11 Abs. 5 des Gesetzes schriftlich unter Widerrufsvorbehalt. § 5 gilt entsprechend. |
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