Zitierungen von § 4 Tuberkulose-Verordnung

... a des Anhangs B der Richtlinie 64/432/EWG, das Ergebnis der erneuten Tuberkulinprobe nach § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b zweifelhaft im Sinne der Nummer 2.2.5.3.1 Buchstabe b oder Nummer 2.2.5.3.2 Buchstabe b des ... untersuchten Rinder des Bestandes mittels Tuberkulinprobe zu untersuchen. § 4 Satz 3 gilt ...

... auf Tuberkulose hat sich als unbegründet erwiesen, wenn 1. die nach a) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § ... a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ... der übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, b) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 ... 1 Nummer 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ... der übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, c) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 ... Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ... einer molekularbiologischen Untersuchung mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik nach den §§ 4 oder 4a a) eine bakteriologische Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis von ...

... 8 Absatz 2 oder § 14 Absatz 1 Nummer 2 zuwiderhandelt, 3. ohne Genehmigung nach § 4 Satz 3 erster Halbsatz , auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 ein Tier ...

... „Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1" zu ersetzen. 2. In § 4 Satz 1 sind die Wörter „oder Nummer 2.2.5.3.2" durch die Wörter „oder ...

... „mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... „der Untersuchungen nach Satz 1 Nummer 2" ersetzt. 4. Nach § 4 wird folgende Vorschrift eingefügt: „§ 4a Ist das Ergebnis ... a des Anhangs B der Richtlinie 64/432/EWG, das Ergebnis der erneuten Tuberkulinprobe nach § 4 Satz 1 Buchstabe b zweifelhaft im Sinne der Nummer 2.2.5.3.1 Buchstabe b oder Nummer 2.2.5.3.2 ... untersuchten Rinder des Bestandes mittels Tuberkulinprobe zu untersuchen. § 4 Satz 2 gilt entsprechend." 5. § 9 wird wie folgt geändert:  ... hat sich als unbegründet erwiesen, wenn 1. die nach a) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte ... mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, b) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die ... 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, c) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach ... Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... Untersuchung mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik nach den §§ 3, 4 oder 4a a) eine bakteriologische Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis ...

... wird das Wort „Besitzer" durch das Wort „Tierhalter" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a wird wie folgt ... wie folgt geändert: aa) Im einleitenden Satzteil wird nach der Angabe „ § 4 Satz 1 " die Angabe „Nummer 1" eingefügt. bb) Nummer 1 wird wie folgt ... Untersuchungen aufzubewahren und". b) In Satz 2 wird die Angabe „ § 4 Satz 2 " durch die Angabe „§ 4 Satz 3" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt ... b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Satz 2" durch die Angabe „ § 4 Satz 3 " ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Das Wort ... b) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. ohne Genehmigung nach § 4 Satz 3 erster Halbsatz , auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 ein Tier ...

... dieser Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten." 3. In § 4 Satz 1 wird die Angabe „(Nummer 2.2.2 der Anlage)" durch die Angabe „(Nummer ...

... 8 Absatz 2 oder § 14 Absatz 2 zuwiderhandelt, 3. ohne Genehmigung nach § 4 Satz 2 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 ...

... 2 Satz 1" durch die Angabe „Absatzes 2 Satz 1 und 2" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... „der Untersuchungen nach Satz 1 Nummer 2" ersetzt. 5. Nach § 4 wird folgende Vorschrift eingefügt: „§ 4a Ist das Ergebnis ... a des Anhangs B der Richtlinie 64/432/EWG, das Ergebnis der erneuten Tuberkulinprobe nach § 4 Satz 1 Buchstabe b zweifelhaft im Sinne der Nummer 2.2.5.3.1 Buchstabe b oder Nummer 2.2.5.3.2 ... untersuchten Rinder des Bestandes mittels Tuberkulinprobe zu untersuchen. § 4 Satz 2 gilt entsprechend." 6. § 9 wird wie folgt geändert:  ... hat sich als unbegründet erwiesen, wenn 1. die nach a) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte ... mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, b) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die ... 1 Buchstabe b bei dem betroffenen Rind durchgeführte Tuberkulinprobe und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... übrigen Rinder des Bestandes ein negatives Ergebnis ergeben haben, c) § 4 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach ... Nummer 1 Buchstabe c bei dem betroffenen Rind durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein ... Untersuchung mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik nach den §§ 4 oder 4a a) eine bakteriologische Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis ... hat." 8. In § 17 Absatz 2 Nummer 3 werden nach der Angabe „§ 4 Satz 2" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2," ...