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Zitierungen von § 6 Tabakprodukt-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 TabProdV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabProdV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 TabProdV Art der Kennzeichnung
... Die Angaben nach § 6 Abs. 1 und § 7 sind wie folgt aufzudrucken: 1. in Helvetika fett, ... auf jeder Breitseite einnehmen. (3) Die Angaben nach den §§ 6 und 7 dürfen nicht auf den Steuerbanderolen der Packung angebracht sein. Sie sind ... nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Angaben und Warnhinweise nach § 6 Abs. 1 und § 7 den Anforderungen der Absätze 1 bis 3 ...
§ 10 TabProdV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... Vorläufigen Tabakgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 6 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 oder § 8 Abs. 4 Packungen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5006/v69458.htm