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Zitierungen von § 7 Tabakprodukt-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TabProdV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabProdV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 TabProdV Art der Kennzeichnung
... Die Angaben nach § 6 Abs. 1 und § 7 sind wie folgt aufzudrucken: 1. in Helvetika fett, schwarz auf ... parallel zur Oberkante der Packung; 4. bei anderen als den in § 7 Abs. 3 aufgeführten Erzeugnissen umrandet mit einem schwarzen Balken von mindestens drei ... 5. in deutscher Sprache. (2) Die Warnhinweise nach § 7 Abs. 1 und 3 müssen mindestens 30 vom Hundert der Außenfläche der entsprechenden ... der Tabakerzeugnisse einnehmen, auf der sie aufgedruckt sind. Der Warnhinweis nach § 7 Abs. 2 muss mindestens 40 vom Hundert der Außenfläche der entsprechenden Breitseite der ... ins Auge fallenden Breitseite mehr als 75 Quadratzentimeter aufweist, müssen die in § 7 Abs. 1 und 2 genannten Warnhinweise eine Fläche von mindestens 22,5 Quadratzentimeter auf ... auf jeder Breitseite einnehmen. (3) Die Angaben nach den §§ 6 und 7 dürfen nicht auf den Steuerbanderolen der Packung angebracht sein. Sie sind unablösbar ... in den Verkehr gebracht werden, wenn die Angaben und Warnhinweise nach § 6 Abs. 1 und § 7 den Anforderungen der Absätze 1 bis 3 ...
§ 10 TabProdV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 6 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 oder § 8 Abs. 4 Packungen von Zigaretten, ...
Anlage TabProdV (zu § 7 Abs. 2) Ergänzende Warnhinweise (vom 06.07.2013)
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakprodukt-Verordnung
V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1944
Artikel 1 2. TabProdVÄndV
... 2. Die Anlage wird wie folgt neu gefasst: „Anlage (zu § 7 Abs. 2) Ergänzende Warnhinweise 1. Rauchen verursacht 9 von 10 ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5006/v69459.htm