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Zitierungen von § 13 BSAVfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BSAVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSAVfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BSAVfV Übergangsregelung (vom 01.01.2020)
... bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2020 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2019 geltenden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3232
Artikel 1 8. BSAVfVÄndV
... Prüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 bis zum 1. Januar 2010 entstanden ist, sind nach den bis zum 8. Oktober 2009 ... Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 2 Absatz 3, §§ 12 bis 14) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im ...
Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 09.10.2019 BGBl. I S. 1441
Artikel 1 11. BSAVfVÄndV Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
... Prüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2020 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2019 geltenden ... 2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu den §§ 12 bis 14) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im ...
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451
Artikel 1 9. BSAVfVÄndV
... Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für Erhaltungssorten ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 17.04.2007 BGBl. I S. 578
Artikel 1 6. BSAVfVÄndV
... festgelegten Anwendungstages an." 4. In § 12 Abs. 1 und § 13 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 und 5 wird jeweils die Angabe „Anlage" durch die Angabe ...
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111
Artikel 1 7. BSAVfVÄndV
... nach dem jeweiligen Gebührenverzeichnis (Anlagen 2 und 3)." 2. Dem § 13 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Für die Zulassung von ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937
Artikel 1 10. BSAVfVÄndV Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
... die Wörter „, Verkehr mit anderen Stellen" gestrichen. 2. In § 13 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „und 232" durch die Angabe „, 232 und 251" ...
Artikel 2 10. BSAVfVÄndV Weitere Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
... Prüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 ... 2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) Gebührenverzeichnis Vorbemerkungen Die im ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5016/v69575.htm