Zitierungen von § 4 DüMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DüMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DüMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 DüMV Art der Kennzeichnung

... Die Angaben zur Kennzeichnung nach § 4 Abs. 2 bis 5 und § 5 müssen in deutscher Sprache abgefasst und deutlich lesbar sein; ...

§ 9 DüMV Ordnungswidrigkeiten

... 1 des Düngemittelgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 oder § 8 Düngemittel, Wirtschaftsdünger, ...

Anlage 1 DüMV (zu §§ 2, 4 Abs. 3 und 5, § 7 Abs. 1, § 8) Definition von Düngemitteltypen

... 1.1, 1.3, 1.5, 1.8, 2.1, 4.1, 4.3.1, 4.4.1 entsprechen, dürfen nach Maßgabe des § 4 Abs. 3 zusätzlich als EG-DÜNGEMITTEL bezeichnet sein. 2. Für ...

Anlage 3 DüMV (zu §§ 4 und 6 Abs. 5) Kennzeichnung von Düngemitteln außer Wirtschaftsdüngern

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung

V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079

Artikel 1 6. FertigPackVÄndV Änderung der Fertigpackungsverordnung

... In § 31 Abs. 2 Nr. 4 werden die Wörter „Natur- und Hilfsstoffen im Sinne des § 4 Abs. 1 der Düngemittelverordnung" durch die Wörter „Stoffen im Sinne des ... a) In Nummer 5d werden die Wörter „Natur- und Hilfsstoffe im Sinne der § 4 Abs. 1 der Düngemittelverordnung" durch die Wörter „Stoffe im Sinne des § ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Düngemittelverordnung (DüMV)

V. v. 16.12.2008 BGBl. I S. 2524; aufgehoben durch § 11 V. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2482

§ 9 DüMV Übergangsvorschriften (vom 01.05.2012)

... in den Verkehr gebracht werden, wenn ihre Kennzeichnung den Anforderungen der §§ 2 bis 5 der Düngemittelverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. August 1999 (BGBl. I ...

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