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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 10.04.2017 aufgehoben
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§ 1 - Ernährungsvorsorgegesetz (EVG)
G. v. 20.08.1990 BGBl. I S. 1766; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 772
Geltung ab 26.08.1990; FNA: 780-6 Organisation der Landwirtschaft
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Geltung ab 26.08.1990; FNA: 780-6 Organisation der Landwirtschaft
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§ 1 Sicherung der Versorgung
§ 1 wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) Ziel des Gesetzes ist die Sicherung einer ausreichenden Versorgung mit Erzeugnissen der Ernährungs- und Landwirtschaft (Erzeugnisse) für den Fall einer Versorgungskrise.
(2) Eine Versorgungskrise liegt vor, wenn die Deckung des Bedarfs an lebenswichtigen Erzeugnissen in wesentlichen Teilen des Bundesgebietes ernsthaft gefährdet ist und diese Gefährdung durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln zu beheben ist.
(3) Erzeugnisse im Sinne dieses Gesetzes sind
- 1.
- die durch Bodenbewirtschaftung und Bodennutzung, insbesondere im Ackerbau, in der Grünlandwirtschaft, im Gemüse-, Obst-, Garten- und Weinbau, ferner durch Tierhaltung, Imkerei, Jagd oder Fischerei gewonnenen pflanzlichen und tierischen Erzeugnisse einschließlich der Tiere und die durch Be- und Verarbeitung hergestellten Nahrungs-, Genuß- und Futtermittel mit Ausnahme von Rohtabak und Tabakerzeugnissen, Kaffee, Kaffeemitteln und Kaffee-Essenzen mit einem Gehalt an Kaffee oder Koffein,
- 2.
- landwirtschaftliches Saat- und Pflanzgut einschließlich des Saat- und Pflanzgutes des Gemüse-, Obst-, Garten- und Weinbaus.
(4) Regelungen dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes gelten nicht für Zwecke der Verteidigung.
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Zitierungen von § 1 EVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 EVG Vorbereitung des Vollzugs
... Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Zweck erforderlich ...
§ 9 EVG Auskünfte
... und landwirtschaftlicher Betriebe, zu erteilen, soweit dies für den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Zweck erforderlich ist. (2) Die von den zuständigen ... 1 und 2 genannten Angaben auf Verlangen zu übermitteln, wenn dies für den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Zweck, insbesondere auch für Vorsorgemaßnahmen nach § 8, ... 4 erlangten Kenntnisse und Unterlagen dürfen nicht für einen anderen als den in § 1 Abs. 1 genannten Zweck verwendet ...
§ 15 EVG Strafvorschriften
... durch eine in § 14 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnete Handlung die Versorgung mit einem der in § 1 Abs. 3 genannten Erzeugnisse schwer gefährdet oder 3. bei Begehung ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV)
V. v. 01.12.1994 BGBl. I S. 3674; aufgehoben durch § 9 V. v. 10.10.2006 BGBl. I S. 2214
§ 5 EWMV
... nach den §§ 2 und 3 sind abzugeben 1. für den in § 1 Abs. 1 des Ernährungsvorsorgegesetzes genannten Zweck und 2. für ...
§ 7 EWMV
... wiederholt, durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung die Versorgung mit einem der in § 1 Abs. 3 des Ernährungsvorsorgegesetzes genannten Erzeugnisse schwer gefährdet oder bei ...
Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV)
V. v. 10.10.2006 BGBl. I S. 2214; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 772
§ 5 EWMV Zweck der Erhebung
... Meldungen nach den §§ 2 und 3 sind abzugeben 1. für den in § 1 Abs. 1 des Ernährungsvorsorgegesetzes genannten Zweck und 2. für den in ...
§ 7 EWMV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
... wiederholt, durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung die Versorgung mit einem der in § 1 Abs. 3 des Ernährungsvorsorgegesetzes genannten Erzeugnisse schwer gefährdet oder bei ...
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