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Zitierungen von § 5 FPersG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FPersG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FPersG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 FPersG Bußgeldvorschriften (vom 26.11.2019)
... 5 Satz 5 eine Maßnahme nicht duldet oder i) einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1 oder § 7 zuwiderhandelt, 2. als Fahrer a) einer Rechtsverordnung nach ... 5 Satz 5 eine Maßnahme nicht duldet oder g) einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1 oder § 7 zuwiderhandelt oder 3. als Fahrzeughalter entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes
G. v. 06.07.2007 BGBl. I S. 1270
Artikel 1 3. FPersGÄndG Änderung des Fahrpersonalgesetzes
... 5 eine Maßnahme nicht duldet oder j) einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 oder § 7 zuwiderhandelt, 2. als Fahrer a) einer ... 5 eine Maßnahme nicht duldet oder g) einer vollziehbaren Anordnung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 oder § 7 zuwiderhandelt oder 3. als Fahrzeughalter entgegen § ...
Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes, des Fahrpersonalgesetzes, des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern, des Straßenverkehrsgesetzes und des Gesetzes über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
G. v. 16.05.2017 BGBl. I S. 1214
Artikel 2 GüKGuaÄndG Änderung des Fahrpersonalgesetzes
... 3821/85" durch die Angabe „Verordnung (EU) Nr. 165/2014" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ... (EWG) Nr. 3821/85," gestrichen. bbb) In Buchstabe j wird die Angabe „ § 5 Abs. 1 Satz 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1" ... In Buchstabe j wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1 " ersetzt. bb) Nummer 2 wird wie folgt geändert: aaa) In ... (EWG) Nr. 3821/85," gestrichen. bbb) In Buchstabe g wird die Angabe „ § 5 Abs. 1 Satz 1 " durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1" ... In Buchstabe g wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 1a Satz 1 " ersetzt. cc) In Nummer 4 Buchstabe b werden die Wörter „der ...
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