Zitierungen von § 5a Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

... wenn der Umfang der Wärmeeinspeisung aus KWK-Anlagen nicht mehr den Anforderungen nach § 5a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b entspricht oder wenn eine bestehende KWK-Anlage vom selben Betreiber ...

... ist die Erweiterung einer bestehenden Anlage aus fabrikneuen Komponenten. (3) § 5a Absatz 4 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- und ...

... zu erteilen, wenn der Neu- oder Ausbau des Wärmenetzes die Voraussetzungen nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt. Sein Antrag muss enthalten: 1. die ... oder einer vereidigten Buchprüferin über das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5a Abs. 1 Nr. 1 und 2 sowie über die Angaben nach § 7a Abs. 1 Satz 2 und 3 und die ...

... Stelle legt den Zuschlag für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen nach § 5a fest. Der Zuschlag beträgt 1. für neu verlegte Wärmeleitungen ...

... bis zum 31. Dezember 2011 erfolgt ist, auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 5a und 7a in der bis zum 19. Juli 2012 geltenden Fassung ...

... der Betreiber von Wärme- und Kältenetzen auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 5a , 6a und 7a des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sowie die diesbezüglichen ...

...  § 5 Kategorien der zuschlagberechtigten KWK-Anlagen § 5a Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärme- und Kältenetzen § 5b ... wenn der Umfang der Wärmeeinspeisung aus KWK-Anlagen nicht mehr den Anforderungen nach § 5a Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b entspricht oder wenn eine bestehende KWK-Anlage vom selben Betreiber ... gelten die entsprechenden Regelungen nach Absatz 1 Satz 2 und 3." 7. § 5a wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 1 bis 4 gelten für den Kältenetzausbau entsprechend." 8. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Zuschlagberechtigter Neu- ... ist die Erweiterung einer bestehenden Anlage aus fabrikneuen Komponenten. (3) § 5a Absatz 4 gilt entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für den Neu- und ... Stelle legt den Zuschlag für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen nach § 5a fest. Der Zuschlag beträgt 1. für neu verlegte Wärmeleitungen mit ... bis zum 31. Dezember 2011 erfolgt ist, auf Zahlung eines Zuschlags sind die §§ 5a und 7a in der bis zum 19. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden." --- ...

... 6a Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „§ 5a Abs. 1 Nr. 1 bis 3" durch die Angabe „§ 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2" ... In Satz 1 wird die Angabe „§ 5a Abs. 1 Nr. 1 bis 3" durch die Angabe „§ 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2" ersetzt. b) In Satz 2 Nr. 3 werden nach der Angabe ...