Zitierungen von § 13 Wassersicherstellungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 WasSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WasSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 WasSiG Duldungspflichten
... Rechte und Befugnisse durch Benutzungen nach § 14 oder durch den Vollzug der nach § 13 zu erlassenden Vorschriften behindert oder unterbrochen wird, soweit der Benutzung oder dem ...
§ 28 WasSiG Zuwiderhandlung gegen Sicherstellungsmaßnahmen im Verteidigungsfall
... vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift einer auf Grund des § 13 erlassenen Rechtsverordnung oder gegen eine auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ergangene ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 13 des WassersicherstellungsgesetzesV. v. 07.05.1986 BGBl. I S. 715
Zitat in folgenden Normen
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 13 des Wassersicherstellungsgesetzes
V. v. 07.05.1986 BGBl. I S. 715
§ 1 WasSiG§13V
... Die Ermächtigung der Bundesregierung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 1 des Wassersicherstellungsgesetzes wird auf die Landesregierungen übertragen. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 251 11. ZustAnpV Änderung des Wassersicherstellungsgesetzes
... In § 13 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 Satz 2 , § 16 Absatz 2 Satz 1 sowie den §§ 24, 33 Satz 3 des Wassersicherstellungsgesetzes ...
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