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Zitierungen von § 130 BBergG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 130 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 167 BBergG Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen

... Für Tätigkeiten und Einrichtungen im Sinne des § 2 und der §§ 126 bis 131, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes der Bergaufsicht unterliegen, gilt folgendes: ...

§ 169 BBergG Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe

... Für Tätigkeiten und Einrichtungen im Sinne des § 2 und der §§ 126 bis 131 (Betriebe), die erst mit Inkrafttreten dieses Gesetzes der Bergaufsicht unterliegen, gilt ... anzuzeigen. 2. Die nach § 51 oder nach den §§ 126 bis 130 in Verbindung mit § 51 für die Errichtung oder Führung des Betriebes erforderlichen ... Verantwortliche Personen sind, soweit nach § 59 Abs. 2 oder nach den §§ 126 bis 131 in Verbindung mit § 59 Abs. 2 erforderlich, innerhalb einer Frist von vier Monaten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen

G. v. 04.08.2016 BGBl. I S. 1962

Artikel 1 BergSchHaftAG Änderung des Bundesberggesetzes

... In § 145 Absatz 2 Buchstabe b werden die Wörter „und Hohlraumbauten nach § 130 " gestrichen. 7. Dem § 170 wird folgender Satz angefügt: ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5212/a72082.htm

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