Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.11.2020 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
§ 20 - Fertigpackungsverordnung (FertigPackV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 08.03.1994 BGBl. I S. 451, 1307; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Geltung ab 31.12.1981; FNA: 7141-6-1-6 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
|
Geltung ab 31.12.1981; FNA: 7141-6-1-6 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
|
§ 20 Schriftgröße
§ 20 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Die Zahlenangaben nach § 2 Abs. 3, § 6 Abs. 3 und 4 und §§ 11 und 18 müssen mindestens folgende Schriftgrößen haben:
Nennfüllmenge in g oder ml | Schriftgröße in mm |
5 bis 50 | 2 |
mehr als 50 bis 200 | 3 |
mehr als 200 bis 1.000 | 4 |
mehr als 1.000 | 6 |
(2) Die nach § 6 Abs. 5 vorgeschriebenen Zahlenangaben auf Sammelpackungen müssen mindestens folgende Schriftgrößen haben:
Nennfüllmenge der Einzelpackungen in g oder ml | Schriftgröße in mm |
bis 50 | 3 |
50 und mehr als 50 | 6 |
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 richtet sich die Schriftgröße der Zahlenangaben auf Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge, zu deren Herstellung Waagen mit Gewichtsdruckwerk verwendet werden, nach den Vorschriften der Eichordnung.
Anzeige
Zitierungen von § 20 Fertigpackungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FertigPackV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 FertigPackV Maßbehältnisse
... 3 müssen unverwischbar, gut sichtbar und deutlich lesbar sein und mindestens die in § 20 Abs. 1 festgelegte Schriftgröße haben. (5) Wer Flaschen, die keine ...
§ 21 FertigPackV EWG-Zeichen für Fertigpackungen
... Nennfüllmenge aufgebracht werden, wenn die in den §§ 6, 7, 18 Abs. 1 und 4, § 20 Abs. 1, §§ 22, 26, 27 und 29 Abs. 1 festgelegten Anforderungen erfüllt sind und die ...
§ 32 FertigPackV Unverpackte Backwaren
... des § 6 Abs. 2 und 6, des § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, des § 18 Abs. 4 und des § 20 Abs. 1 über die Füllmengenangabe gelten ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5280/a72930.htm