Zitierungen von § 5 Fertigpackungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung

V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079

Artikel 1 6. FertigPackVÄndV Änderung der Fertigpackungsverordnung

... Verzehr außerhalb der Europäischen Union verkauft werden." 2. § 5 wird aufgehoben. 3. Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 werden folgende Sätze ... oder mit Torf" ersetzt. 8. In § 33 Abs. 6 wird die Angabe „§ 5 " gestrichen. 9. § 35 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... 35 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 33 Abs. 6 Satz 1," gestrichen. b) Absatz 2 ...

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