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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis FertigPackV > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.11.2020 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 5 - Fertigpackungsverordnung (FertigPackV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 08.03.1994 BGBl. I S. 451, 1307; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Geltung ab 31.12.1981; FNA: 7141-6-1-6 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
7 weitere Fassungen
|
wird in 23 Vorschriften zitiert
Erster Abschnitt Verbindliche Standardisierung und Maßbehältnisse
§ 4 ←
→ § 6

§ 5 (aufgehoben)


§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert



Text in der Fassung des Artikels 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung V. v. 11. Juni 2008 BGBl. I S. 1079 m.W.v. 11. April 2009

§ 4 ←
→ § 6

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Frühere Fassungen von § 5 Fertigpackungsverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 11.04.2009Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
vom 11.06.2008 BGBl. I S. 1079

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 5 Fertigpackungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079
Artikel 1 6. FertigPackVÄndV Änderung der Fertigpackungsverordnung
... Verzehr außerhalb der Europäischen Union verkauft werden." 2. § 5 wird aufgehoben. 3. Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 werden folgende Sätze ... oder mit Torf" ersetzt. 8. In § 33 Abs. 6 wird die Angabe „§ 5 " gestrichen. 9. § 35 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... 35 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 33 Abs. 6 Satz 1," gestrichen. b) Absatz 2 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5280/a72920.htm   
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