Zitierungen von § 5 EG-Recht-Überleitungsverordnung

... Wirksamwerden des Beitritts geltenden Vorschriften zugelassen waren. b) Abweichend von § 5 Abs. 1 dürfen der Zusatzstoff Olaquindox als Leistungsförderer zur Verwendung in ... Vorschriften anerkannt worden ist, die dort bisher gegolten haben. b) Abweichend von § 5 Abs. 2 Satz 1 muß für das nach § 3 Satz 2 oder nach dem vorstehenden Buchstaben a in dem in ... und sich bei Wirksamwerden des Beitritts im Verkehr befunden haben. § 5 § 24 Satz 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, daß die dort genannten ...