Zitierungen von § 12 SUrlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SUrlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SUrlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 SUrlV Urlaub in anderen Fällen
...  (2) Dient Urlaub, der für einen in den §§ 1 bis 12 nicht genannten Zweck gewährt wird, auch dienstlichen Zwecken, kann die Besoldung bis zur ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Dienstjubiläumsverordnung (DJubV)
V. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2267; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2163
§ 2 DJubV Dienstjubiläen, Dankurkunden und Dienstjubiläumszuwendungen
... eine Zuwendung aus öffentlichen Mitteln gewährt worden ist. (4) § 12 Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 der Sonderurlaubsverordnung bleibt ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 5 LPartRÜG Änderung sonstigen Bundesrechts
... Verlobten, auch im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes," ersetzt. (4) § 12 Abs. 3 Satz 1 der Sonderurlaubsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. November 2004 ...

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 27 GMG Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... § 12 Abs. 3 Satz 5 der Sonderurlaubsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. April 1997 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften
V. v. 13.08.2008 BGBl. I S. 1684; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.09.2012 BGBl. I S. 2017
Artikel 3 BArbZuUrlRÄndV Änderung der Sonderurlaubsverordnung
... die Wörter „oder in der Verwaltung" eingefügt. 3. § 12 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nr. 7 wird wie folgt gefasst:  ...


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