Zitierungen von § 15 ESG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 ESG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ESG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 ESG Ausführung des Gesetzes
... wahrgenommen werden. (3) Absatz 1 Satz 1 gilt auch für die §§ 14, 15 , 16, 17 und 18 dieses Gesetzes, soweit auf Grund dieser Vorschriften von den Behörden der ...
§ 16 ESG Auskünfte
... den in § 1 bezeichneten Zweck, insbesondere auch für Vorsorgemaßnahmen nach § 15 , erforderlich ist. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für Einzelangaben, die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 3. MarktOWMGÄndG
... für die Aufgaben der Länder nach § 8 des Ernährungsvorsorgegesetzes und § 15 des Ernährungssicherstellungsgesetzes ist zulässig. (6) Für die in ...
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