Zitierungen von § 7 AHStatGes

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 AHStatGes verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AHStatGes selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 AHStatGes

... Anmeldeverfahren oder Befreiungen von der Anmeldung oder Ausnahmen von den Vorschriften des § 7 gewährt werden, soweit es mit dem Zweck der Außenhandelsstatistik vereinbar ist. In ...

§ 9 AHStatGes

... zur Ausstellung oder Ergänzung des Anmeldepapiers; 4. nach § 7 Abs. 1 und 3 zur Abgabe der dort bezeichneten Erklärungen; 5. nach ... 1 und 3 zur Abgabe der dort bezeichneten Erklärungen; 5. nach § 7 Abs. 2 zur Ausfüllung der dort bezeichneten Papiere; 6. nach einer ... der dort bezeichneten Papiere; 6. nach einer auf Grund des § 7 Abs. 4 und des § 13 Nr. 1 erlassenen Rechtsverordnung zu Erklärungen und Anzeigen. ...

§ 13 AHStatGes (vom 08.09.2015)

... miteinander 1. die in § 4 Abs. 3, § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 3, § 7 Abs. 4 und § 8 vorgesehenen Rechtsverordnungen zu erlassen; 2. durch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 116 SchriftVG Änderung des Außenhandelsstatistikgesetzes

... In § 7 Absatz 3 Satz 6 des Außenhandelsstatistikgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7402-1, veröffentlichten bereinigten ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (AHStatDV)

neugefasst durch B. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1993; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1751

§ 28 AHStatDV Ladungsverzeichnisse, örtliche Schiffsmeldestellen

... Soweit die in § 7 Abs. 2 des Gesetzes bezeichneten Ladungsverzeichnisse nicht in deutscher Sprache abgefaßt ... einer erhebungstechnischen Vereinfachung auf die Abgabe von Ladungsverzeichnissen nach § 7 Abs. 2 des Gesetzes verzichten, wenn aufgrund der örtlichen Verhältnisse oder sonstiger ...

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