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Zitierungen von § 26 VerkStatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 VerkStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VerkStatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 VerkStatG Anschriftenübermittlung (vom 01.06.2016)
... des Bundes Bezeichnung und Anschrift des Auskunftspflichtigen, sofern sie nach § 26 Abs. 3 Satz 1 und 2 zum Angebot der Übermittlung der Angaben für die ...
§ 25 VerkStatG Hilfsmerkmale (vom 19.08.2023)
... Auskunftspflichtigen für die Erhebungen nach § 1 Nr. 1, 3 bis 5 sowie die Angaben nach § 26 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 zweiter Halbsatz , 3. Schiffsname und Unterscheidungssignal oder amtliche Schiffsnummer sowie Name und ... Schiffsname und Unterscheidungssignal oder amtliche Schiffsnummer sowie Name und Anschrift der in § 26 Abs. 3 genannten Stellen für die Erhebung nach § 1 Nr. 1, 4. Name und Anschrift des ...
§ 30 VerkStatG Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)
... entsprechend den §§ 3 und 25 Nr. 1 bis 3, mit Auskunftspflichten entsprechend § 26 und einer Übermittlungsregelung entsprechend § 28 ...
§ 31 VerkStatG Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (vom 09.03.2023)
... das Bundesamt für Logistik und Mobilität, soweit Auskunftspflichten nach § 26 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 für die Statistiken nach § 1 Nr. 3 und 4 betroffen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes sowie des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218
Artikel 1 VerkStatGuaÄndG Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes
... 16 Absatz 5" ersetzt. 7. § 25 Nummer 10 wird aufgehoben. 8. § 26 Absatz 4 wird ...
WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)
G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217
Artikel 8 WSVZuAnpG Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes
... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 2. In § 26 Absatz 3 Satz 1 Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Wasser- und ...
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