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Zitierungen von § 22a Diätverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22a DiätV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DiätV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 DiätV (vom 09.10.2010)
... und 2 gelten nicht für die diätetischen Lebensmittel, die von den §§ 21, 21a, 22a oder 22b erfasst ...
§ 19 DiätV (vom 09.10.2010)
... Diätetische Lebensmittel, ausgenommen solche, die von den §§ 21, 21a, 22a oder 22b erfasst werden, dürfen gewerbsmäßig nur in Verkehr gebracht werden, wenn ...
§ 25 DiätV (vom 09.06.2021)
... 13 Abs. 3, § 14b Abs. 5 Satz 2, § 19 Abs. 1, § 21 Absatz 2, § 22 Abs. 1 und 2, § 22a Abs. 1 und 2 Nr. 1 und 2 sowie den §§ 23 und 24 an gut sichtbarer Stelle, 2. die Angaben nach § ...
§ 25a DiätV (vom 01.01.2008)
... Für die Werbung gilt § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und Nr. 2 Buchstabe b und Abs. 3 Nr. 1 und 2 entsprechend. (2) ...
§ 26 DiätV (vom 09.06.2021)
... 2, Abs. 2 Nr. 2 oder 3 oder Abs. 3, auch in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Satz 2, g) § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d oder Nr. 3 Buchstabe a h) § 23 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 oder i) § 24 Nr. 2 ... für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung oder h) entgegen § 22a Abs. 1, 2 Nr. 2, 3 Buchstabe b oder Abs. 3 ein diätetisches Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt oder ... c) § 21a Abs. 3 Nr. 1 oder 2, Abs. 4, 5 Nr. 1 oder Abs. 6 Nr. 1, d) § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, b, e oder f oder e) § 22b Abs. 1 Nr. 1 oder 3 oder Abs. 2 ein diätetisches ... wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1, § 14a Abs. 3 oder § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c ein dort genanntes Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt. ...
Anlage 16 DiätV (zu § 22a Absatz 4) Referenzwerte für die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln, die für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind (vom 09.10.2010)
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
V. v. 15.11.2006 BGBl. I S. 2654
Artikel 1 13. DiätVÄndV
... c) § 21a Abs. 3 Nr. 1 oder 2, Abs. 4, 5 Nr. 1 oder Abs. 6 Nr. 1, d) § 22a Abs. 2 Nr. 1 oder 2 Buchstabe a oder Abs. 4 oder e) § 22b Abs. 1 Nr. 1 oder 3 ...
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
V. v. 20.12.2007 BGBl. I S. 3263
Artikel 1 15. DiätVÄndV
... Vierter Abschnitt Kenntlichmachung, Kennzeichnung und Werbung". 7. § 22a wird wie folgt gefasst: § 22a (1) Diätetische ... und Werbung". 7. § 22a wird wie folgt gefasst: § 22a (1) Diätetische Lebensmittel, die als Säuglingsanfangsnahrung bestimmt sind, ... Erzeugnisses, erfolgen." 8. In § 25 Abs. 1 Nr. 1 wird die Angabe § 22a Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und Abs. 4" durch die Angabe § 22a Abs. 1 und 2 Nr. ... § 22a Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und Abs. 4" durch die Angabe § 22a Abs. 1 und 2 Nr. 1 und 2" ersetzt. 9. Nach § 25 wird folgender § 25a ... 25a eingefügt: § 25a (1) Für die Werbung gilt § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a und Nr. 2 Buchstabe b und Abs. 3 Nr. 1 und 2 entsprechend. ... i. b) Absatz 2 Nr. 4 Buchstabe g wird wie folgt gefasst: g) § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe d oder Nr. 3 Buchstabe a". c) In Absatz 5 Nr. 2 Buchstabe ... Nr. 3 Buchstabe a". c) In Absatz 5 Nr. 2 Buchstabe h wird die Angabe § 22a Abs. 1, 3 oder 5" durch die Angabe § 22a Abs. 1, 2 Nr. 2, 3 Buchstabe b oder Abs. ... Buchstabe h wird die Angabe § 22a Abs. 1, 3 oder 5" durch die Angabe § 22a Abs. 1, 2 Nr. 2, 3 Buchstabe b oder Abs. 3" ersetzt. d) Absatz 7 wird wie folgt ... 3 wird die neue Nummer 1; in ihr wird Buchstabe d wie folgt gefasst: d) § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, b, e oder f oder". bb) Die bisherige Nummer 4 wird die ... die Angabe § 14a Abs. 3" durch die Angabe § 14a Abs. 3 oder § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c" ersetzt. 11. Nach § 27 wird folgender ... 10 wird wie folgt gefasst: Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) Grundzusammensetzung von Säuglingsanfangsnahrung nach Zubereitung ...
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
V. v. 01.10.2010 BGBl. I S. 1306
Artikel 1 16. DiätVÄndV
... und 2 gelten nicht für die diätetischen Lebensmittel, die von den §§ 21, 21a, 22a oder 22b erfasst werden." 6. In § 19 Absatz 1 werden nach den Wörtern ... Lebensmittel" die Wörter „, ausgenommen solche, die von den §§ 21, 21a, 22a oder 22b erfasst werden," eingefügt. 7. Die §§ 20 und 20a werden ... verwendet werden." 15. In Anlage 16 wird die Angabe „(zu § 22a Abs. 3 Nr. 3)" durch die Angabe „(zu § 22a Absatz 4)" ersetzt. 16. ... 16 wird die Angabe „(zu § 22a Abs. 3 Nr. 3)" durch die Angabe „(zu § 22a Absatz 4)" ersetzt. 16. In Anlage 19 werden in Nummer 1 die Wörter „an ...
Verordnung zur Änderung der Diätverordnung und der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
V. v. 25.02.2014 BGBl. I S. 218
Artikel 1 DiätVuaÄndV Änderung der Diätverordnung
... worden sind. Die Spezifikationen der Anlage 24 sind zu beachten." 2. In § 22a Absatz 1 werden jeweils nach dem Wort „Kuhmilchprotein" die Wörter „oder ...
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