Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 EJG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EJG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EJG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 EJG Nationale Anlaufstellen und Festlegung von Befugnissen (vom 08.09.2015)
... nähere Ausgestaltung der Zusammenarbeit dieser Anlaufstellen mit Eurojust und den in § 3 Absatz 4 Satz 2 genannten öffentlichen Stellen regeln. Als Anlaufstellen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Eurojust-Gesetzes
G. v. 07.06.2012 BGBl. I S. 1270
Artikel 1 EJGÄndG Änderung des Eurojust-Gesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Aufgaben des nationalen Mitglieds; ... a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Aufgaben des nationalen Mitglieds; Dienstverkehr". b) Nach der Angabe zu § 4 ... des nationalen Mitglieds. Absatz 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 3 Aufgaben des nationalen Mitglieds; Dienstverkehr". b) Dem Wortlaut werden die ... die Angabe „(Eurojust-Anlaufstellen)" eingefügt und wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. bb) ... und wird die Angabe „§ 3 Satz 2" durch die Wörter „§ 3 Absatz 4 Satz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden nach den Wörtern ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5603/v76691.htm