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Zitierungen von Anlage 4 AtSMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 AtSMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtSMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 AtSMV Meldepflicht (vom 31.12.2018)
... zu melden. (2) Meldepflichtig sind Ereignisse, die die in den Anlagen 1 bis 7 aufgeführten Meldekriterien erfüllen. Die zuständige Behörde ... die Bevölkerung oder die Umgebung auswirkt oder bei dem dies zu besorgen ist. (2a) Anlage 4 gilt für Anlagen in Stilllegung ab dem Zeitpunkt, für den die Aufsichtsbehörde auf ... auf Antrag des Betreibers durch Verwaltungsakt festgestellt hat, dass die in der Vorbemerkung zu Anlage 4 genannten Anwendungskriterien erfüllt sind. (3) Der Meldepflichtige hat den ...
§ 8 AtSMV Meldeverfahren (vom 01.10.2010)
... Einstufung in die in Absatz 1 Satz 1 genannten Kategorien und die Zuordnung zu den in den Anlagen 1 bis 5 aufgeführten Meldekriterien ist auf Grundlage der bei Erstattung der Meldung bekannten ... (4) Erfüllt ein meldepflichtiges Ereignis mehrere der in den Anlagen 1 bis 5 unter verschiedenen Nummern aufgeführten Meldekriterien, sind alle erfüllten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034, 2021 I S. 5261; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4646
Artikel 18 StrlSchNRV Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
... zu melden. (2) Meldepflichtig sind Ereignisse, die die in den Anlagen 1 bis 7 aufgeführten Meldekriterien erfüllen. Die zuständige Behörde kann in ... 1 werden die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" ersetzt. b) In Nummer 1.1 Kriterium S 1.1.1 werden die Wörter ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" und jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2" ersetzt. f) In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe ... In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „ Anlage 4 " ersetzt. 6. Anlage 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... 1 werden die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" ersetzt. b) In Nummer 1.1 Kriterium S 1.1.1 werden die Wörter ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" und jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2" ersetzt. 7. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In ... 1 werden die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" ersetzt. b) In Nummer 1.1 Kriterium S 1.1.1 werden die Wörter ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" und jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2" ersetzt. f) In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe ... In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „ Anlage 4 " ersetzt. 8. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „Anlage 4" ersetzt. 8. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Satz 1 werden die Wörter ... 1 werden die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" ersetzt. b) In Nummer 1.1 Kriterium S 1.1.1 werden die Wörter ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" und jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2" ersetzt. f) In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe ... In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „ Anlage 4 " ersetzt. 9. Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... 1 werden die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" ersetzt. b) Nummer 1.1 wird wie folgt geändert: aa) ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 4" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 5" und jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die ... jeweils die Wörter „Anlage III Tabelle 1 Spalte 2" durch die Wörter „ Anlage 4 Tabelle 1 Spalte 2" ersetzt. d) Nach Nummer 1.4 wird folgende Nummer 1.5 eingefügt: ... In Nummer 3.2 Kriterium N 3.2.1 wird die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „ Anlage 4 " ersetzt. 10. Die folgenden Anlagen 6 und 7 werden angefügt:  ...