Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
V. v. 18.12.2008 BGBl. I S. 2768
Artikel 6 ArbMedVVEV Änderung der Druckluftverordnung ... Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert: Die Angaben zu den §§ 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 ... 15 und 16 werden wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen) § 16 (weggefallen)". 2. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 ... 14 Abs. 1 wird die Angabe „10," gestrichen. 5. Die §§ 15 und 16 werden aufgehoben. 6. § 19 wird wie folgt geändert: In Nummer 2 ... geändert: In Nummer 2 werden die Wörter „Gesundheitskartei nach § 16 und die ärztlichen Bescheinigungen nach § 10 oder die behördlichen Entscheidungen ...
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