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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ÖllV > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 24.04.2006 aufgehoben

§ 5 - Öllein-Verordnung (ÖllV k.a.Abk.)

V. v. 14.11.1977 BGBl. I S. 2263; aufgehoben durch Artikel 42 G. v. 13.04.2006 BGBl. I 855
Geltung ab 02.12.1977; FNA: 7847-11-4-26 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
1 weitere Fassung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
§ 4 ←

§ 5 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis

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Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5683/a77902.htm   
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