Zitierungen von § 5b SÜFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186

Artikel 1 3. SÜFVÄndV Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... folgt gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576

Artikel 8 BVerfSchGuaÄndG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... I S. 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292

Artikel 1 2. SÜFVÄndV

... (BGBl. I S. 2), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Geschäftsbereiche der obersten ... 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Geschäftsbereiche der obersten Bundesbehörden Lebenswichtige Einrichtungen ...

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