Zitierungen von § 7 SÜFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SÜFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SÜFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2186

... folgt gefasst: „§ 13 Außerkrafttreten Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2021 außer ...

Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2576

... I S. 506) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 2 bis 12 treten am 10. Januar 2016 außer ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

V. v. 12.09.2007 BGBl. I S. 2292

... der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben." 4. § 7 wird wie folgt geändert: In der Überschrift und im Wortlaut werden die ...

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