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Zitierungen von § 37 BOKraft
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 BOKraft verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOKraft selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 BOKraft Ordnungswidrigkeiten (vom 16.11.2007)
... die Kenntlichmachung von Sitzplätzen für Schwerbehinderte, q) § 37 Abs. 2 Satz 2 über das Beheben einer Störung des Fahrpreisanzeigers, r) ... gekennzeichnetes oder beschildertes Fahrzeug führt, e) § 37 Abs. 1 oder 2 im Taxenverkehr Beförderungsentgelt fordert oder berechnet, f) ... 1 oder 2 im Taxenverkehr Beförderungsentgelt fordert oder berechnet, f) § 37 Abs. 2 Satz 2 eine Störung des Fahrpreisanzeigers nicht nach Beendigung der Fahrt dem ... nicht nach Beendigung der Fahrt dem Unternehmer unverzüglich anzeigt, g) § 37 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 oder Abs. 3 Satz 1 die dort vorgeschriebenen Hinweise ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 5 PBefRMoG Änderung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
... darf das Taxischild nach § 26 Absatz 1 Nummer 2 nicht gezeigt werden." 7. In § 37 Absatz 1 werden nach dem Wort „angezeigte" die Wörter „oder im Rahmen des ...
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