Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 BierStG 1993
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BierStG 1993 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BierStG 1993 selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BierStG 1993 Steuerfreie Verwendung
... Wer Bier steuerfrei nach § 3 Abs. 1 verwenden will, bedarf der Erlaubnis. Sie wird auf Antrag Personen unter Widerrufsvorbehalt ...
§ 25 BierStG 1993 Durchführung
... mit Zustimmung des Bundesrates Höchstmengen für den Haustrunk nach § 3 Abs. 2 Nr. 1, sowie den Kreis der Empfangsberechtigten festzulegen. (2) Der ... a) das Verfahren für die steuerbegünstigte Verwendung nach § 3 Abs. 1 und § 10 näher zu regeln, b) die Erteilung der Erlaubnis ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Biersteuerverordnung (BierStV)
V. v. 24.08.1994 BGBl. I S. 2191; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 4 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Eingangsformel BierStV
... Grund des § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 4, § 6 Abs. 3, § 13 Abs. 2, § 15 Abs. 6, § 16 Abs. 5, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5748/v78873.htm