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Zitierungen von § 1 Obst-Produktionsbeihilfen-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ObstProdBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ObstProdBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 ObstProdBhV Zuständige Stelle

... für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...

§ 4 ObstProdBhV Muster für Anträge und Verträge

... die Bundesanstalt Muster für den Antrag nach § 3 und die in den Rechtsakten nach § 1 genannten Verträge im Bundesanzeiger bekanntmacht, sind diese zu ...

§ 5 ObstProdBhV Melde-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflicht

... drei Tage vorher anzuzeigen. Wird die auf Grund eines Vertrages der in den Rechtsakten nach § 1 genannten Art gelieferte Rohware ganz oder teilweise nicht verarbeitet, ist dies der Bundesanstalt ... anzuzeigen. (2) Wer auf Grund von Verträgen, die nach den in § 1 genannten Rechtsakten zu schließen sind, Rohwaren liefert oder verarbeitet, hat den ...

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