Start > Inhalt EssigV > § 4 > Zitierung

Zitierungen von § 4 Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EssigV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EssigV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 EssigV (vom 01.01.2025)

... a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 2 Satz 1 oder § 4 Absatz 1 oder 2 Essig oder Essigessenz in den Verkehr bringt. (2) Wer eine in Absatz 1 bezeichnete ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften

V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315

Artikel 3 ElmVuaÄndV Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel

V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272

Artikel 2 LMIDVEV Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

... gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 und Absatz 2 wird jeweils das Wort ... 4. § 4a wird aufgehoben. 5. In § 5 Absatz 2 werden nach der Angabe „ § 4 " die Wörter „Absatz 1 oder 2" eingefügt und wird das Wort ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5825/v80320.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben