§ 152 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9 Sozialgesetzbuch

30 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 183 Vorschriften zitiert

Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

§ 151 ←

→ § 153

§ 152 Einnahmen aus Wertmarken

§ 152 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Von den durch die Ausgabe der Wertmarke erzielten jährlichen Einnahmen erhält der Bund einen Anteil von 27 Prozent. 2Dieser ist unter Berücksichtigung der in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni eines Kalenderjahres eingegangenen Einnahmen zum 15. Juli und unter Berücksichtigung der vom 1. Juli bis 31. Dezember eines Kalenderjahres eingegangenen Einnahmen zum 15. Januar des darauffolgenden Kalenderjahres an den Bund abzuführen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch G. v. 5. Dezember 2012 BGBl. I S. 2480 m.W.v. 1. Januar 2013

§ 151 ←

→ § 153

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Frühere Fassungen von § 152 SGB IX

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 05.12.2012 BGBl. I S. 2480
aktuell vorher	08.11.2006	Artikel 261 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuell	vor 08.11.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 152 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 152 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2480

Artikel 1 SGBIXuaÄndG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch

... wird gestrichen. b) Die Absätze 2 bis 4 werden aufgehoben. 5. § 152 wird wie folgt gefasst: „§ 152 Einnahmen aus Wertmarken Von den ... 4 werden aufgehoben. 5. § 152 wird wie folgt gefasst: „§ 152 Einnahmen aus Wertmarken Von den durch die Ausgabe der Wertmarke erzielten ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 261 9. ZustAnpV Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

... Wörter „Arbeit und Soziales" ersetzt. 2. In § 149 Abs. 2, § 152 Satz 1 Nr. 2 und § 154 Abs. 2 werden jeweils die Wörter „Gesundheit und Soziale ...

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