Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

↑ nach oben ↓ nach unten

Datenschutz Impressum

Tools:

Update via:

Support
Buzer.de

Werben auf buzer.de

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IX

Mail bei Änderungen

Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2017 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9 Sozialgesetzbuch

30 weitere Fassungen

|

Drucksachen / Entwurf / Begründung

|

wird in 183 Vorschriften zitiert

Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen

Kapitel 1 Allgemeine Regelungen

§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

§ 2 Behinderung

§ 3 Vorrang von Prävention

§ 4 Leistungen zur Teilhabe

§ 5 Leistungsgruppen

§ 6 Rehabilitationsträger

§ 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch

§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen

§ 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe

§ 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

§ 10 Koordinierung der Leistungen

§ 11 Zusammenwirken der Leistungen

§ 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

§ 13 Gemeinsame Empfehlungen

§ 14 Zuständigkeitsklärung

§ 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

§ 16 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe

§ 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget

§ 18 Leistungsort

§ 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen

§ 20 Qualitätssicherung

§ 21 Verträge mit Leistungserbringern

§ 21a Verordnungsermächtigung

Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen

§ 23 Servicestellen

§ 25 Verordnungsermächtigung

Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation

§ 28 Stufenweise Wiedereingliederung

§ 29 Förderung der Selbsthilfe

§ 30 Früherkennung und Frühförderung

§ 31 Hilfsmittel

§ 32 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 34 Leistungen an Arbeitgeber

§ 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

§ 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden

§ 37 Dauer von Leistungen

§ 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

§ 38a Unterstützte Beschäftigung

§ 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

§ 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich

§ 41 Leistungen im Arbeitsbereich

§ 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

§ 43 Arbeitsförderungsgeld

Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

§ 44 Ergänzende Leistungen

§ 45 Leistungen zum Lebensunterhalt

§ 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds

§ 47 Berechnung des Regelentgelts

§ 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen

§ 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage

§ 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen

§ 51 Weiterzahlung der Leistungen

§ 52 Einkommensanrechnung

§ 53 Reisekosten

§ 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

§ 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

§ 56 Heilpädagogische Leistungen

§ 57 Förderung der Verständigung

§ 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben

§ 59 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe

Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft

§ 60 Pflichten Personensorgeberechtigter

§ 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen

§ 62 Landesärzte

Titel 2 Klagerecht der Verbände

§ 63 Klagerecht der Verbände

Titel 3 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen

§ 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen

§ 65 Verfahren des Beirats

§ 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe

§ 67 Verordnungsermächtigung

Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1 Geschützter Personenkreis

§ 68 Geltungsbereich

§ 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise

§ 70 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

§ 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

§ 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen

§ 73 Begriff des Arbeitsplatzes

§ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl

§ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

§ 76 Mehrfachanrechnung

§ 77 Ausgleichsabgabe

§ 78 Ausgleichsfonds

§ 79 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen

§ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern

§ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen

§ 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber

§ 83 Inklusionsvereinbarung

§ 84 Prävention

Kapitel 4 Kündigungsschutz

§ 85 Erfordernis der Zustimmung

§ 86 Kündigungsfrist

§ 87 Antragsverfahren

§ 88 Entscheidung des Integrationsamtes

§ 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung

§ 90 Ausnahmen

§ 91 Außerordentliche Kündigung

§ 92 Erweiterter Beendigungsschutz

Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers

§ 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates

§ 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung

§ 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung

§ 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen

§ 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung

§ 98 Beauftragter des Arbeitgebers

§ 99 Zusammenarbeit

§ 100 Verordnungsermächtigung

Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit

§ 102 Aufgaben des Integrationsamtes

§ 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt

§ 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

§ 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit

§ 106 Gemeinsame Vorschriften

§ 107 Übertragung von Aufgaben

§ 108 Verordnungsermächtigung

Kapitel 7 Integrationsfachdienste

§ 109 Begriff und Personenkreis

§ 110 Aufgaben

§ 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit

§ 112 Fachliche Anforderungen

§ 113 Finanzielle Leistungen

§ 114 Ergebnisbeobachtung

§ 115 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen

§ 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

Kapitel 9 Widerspruchsverfahren

§ 118 Widerspruch

§ 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt

§ 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit

§ 121 Verfahrensvorschriften

Kapitel 10 Sonstige Vorschriften

§ 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen

§ 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge

§ 124 Mehrarbeit

§ 125 Zusatzurlaub

§ 126 Nachteilsausgleich

§ 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit

§ 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen

§ 129 Unabhängige Tätigkeit

§ 130 Geheimhaltungspflicht

§ 131 Statistik

Kapitel 11 Integrationsprojekte

§ 132 Begriff und Personenkreis

§ 133 Aufgaben

§ 134 Finanzielle Leistungen

§ 135 Verordnungsermächtigung

Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen

§ 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen

§ 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen

§ 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen

§ 139 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte

§ 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe

§ 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand

§ 142 Anerkennungsverfahren

§ 143 Blindenwerkstätten

§ 144 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

§ 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle

§ 146 Persönliche Voraussetzungen

§ 147 Nah- und Fernverkehr

§ 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr

§ 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr

§ 150 Erstattungsverfahren

§ 151 Kostentragung

§ 152 Einnahmen aus Wertmarken

§ 153 Erfassung der Ausweise

§ 154 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 155 Strafvorschriften

§ 156 Bußgeldvorschriften

§ 157 Stadtstaatenklausel

§ 158 Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst

§ 159 Übergangsregelung

§ 159a (aufgehoben)

§ 160 (aufgehoben)

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5856/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Anzeige

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen