Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 5 ElektroGKostV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ElektroGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroGKostV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 14.12.2011 BGBl. I S. 3110
Artikel 1 4. ElektroGKostVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
... 2010 (BGBl. I S. 270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Übergangsvorschriften  ... wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Übergangsvorschriften Für Anträge nach § 2 Absatz 2 Satz 1 dieser ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
V. v. 05.12.2007 BGBl. I S. 2825
Artikel 1 2. ElektroGKostVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung
... (BGBl. I S. 3277), wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 wird folgender § 4 eingefügt: „§ 4 Widerspruchsgebühr (1) Für die ... 1. Nach § 3 wird folgender § 4 eingefügt: „§ 4 Widerspruchsgebühr (1) Für die vollständige oder teilweise ... 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist." 2. Der bisherige § 4 wird § 5. 3. Der bisherige § 5 wird § 6. 4. Der Anhang 1 (zu ...
Anzeige