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Zitierungen von § 1 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BOStrab selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BOStrab Grundregeln (vom 10.10.2019)
... allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut sind und betrieben werden. § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt. (2) Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik kann ...
§ 3 BOStrab Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019)
... die in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen die Benutzung der Betriebsanlagen nach § 1 Absatz 7 Nummer 2 und Personenfahrzeuge ohne besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen ...
§ 10 BOStrab Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete (vom 23.12.2016)
... Absatz 2 erneut festgestellt worden ist. (5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, ...
§ 62 BOStrab Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 10.10.2019)
... Vorschriften erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die Beschaffenheit von ... 2 in Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die Inbetriebnahme bei der ...
Zitat in folgenden Normen
Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)
Artikel 1 G. v. 26.10.2001 BGBl. I S. 2716; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295
§ 2 VerkFlBerG Begriffsbestimmungen (vom 09.06.2021)
... Betriebsordnung, befestigte Haltestellen des Kraftomnibusverkehrs sowie die Betriebsanlagen nach § 1 Abs. 7 der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen für Straßenbahnen und Obusse im Sinne von § 4 Abs. 1 bis 3 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
V. v. 01.10.2019 BGBl. I S. 1410
Artikel 1 BOStrabÄndV
... 2. Dem § 2 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „ § 1 Absatz 1 Satz 3 bis 5 bleiben unberührt." 2a. In § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 werden nach dem ...
Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2938
Artikel 1 BOStrabuaÄndV Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... die Wörter „und Übergangsvorschriften" gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch folgende Sätze ... Wörtern „Benutzung der Betriebsanlagen" werden die Wörter „nach § 1 Absatz 7 Nummer 2" eingefügt. cc) Das Wort „Fahrzeuge" wird ... erforderlich sind, vom Unternehmer vorgelegt werden. (3) Soweit die in § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3 bezeichneten Vorschriften im Hinblick auf die Anforderungen an die ... Übereinstimmung mit diesen Vorschriften, im Übrigen in Übereinstimmung mit § 1 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 getroffen werden. (4) Der Unternehmer hat die ...
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