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Zitierungen von § 3 LSpV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 LSpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LSpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 LSpV Änderungs- und Löschungsverfahren (vom 05.02.2016)

... bei der Bundesanstalt einzureichen. § 1 Absatz 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)

V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)

... der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012, § 2 Absatz 1 Nummer 2 LSpG, § 1 Absatz 3 und 4, § 3 LSpV (zwischenstaat- licher Einspruch) 300 4 Bearbeitung ... 1 Nummer 3 LSpG, § 4 in Verbindung mit § 1 Absatz 2 bis 4, §§ 2 und 3 LSpV und in Ver- bindung mit - Artikel 53 Absatz 1, Absatz 2 Unterabsatz 1 in Verbindung mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)

V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Artikel 8 AgrarGeoSVAV Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung

... Januar 2016 (BGBl. I S. 157) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 51 ...

Erste Verordnung zur Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung

V. v. 27.01.2016 BGBl. I S. 157

Artikel 1 1. LSpVÄndV

... sind von der Bundesanstalt im Bundesanzeiger zu veröffentlichen." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Muster bei der Bundesanstalt einzureichen. § 1 Absatz 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden." 4. § 5 wird ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz

V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720

Artikel 9 BMELVAnpV Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung

... durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden aa) die Wörter ...

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