Zitierungen von § 5 LSpV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LSpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LSpV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 LSpV Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 (vom 28.06.2024)
... vom 14.12.2012, S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, ist § 5 Absatz 1 und 2 in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden Fassung weiter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)
V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350
Artikel 8 AgrarGeoSVAV Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung
... Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1143" ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „§ 5 Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) ... ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „ § 5 Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 Soweit nach den in den ... vom 14.12.2012, S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, ist § 5 Absatz 1 und 2 in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden Fassung weiter ...
Erste Verordnung zur Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung
V. v. 27.01.2016 BGBl. I S. 157
Artikel 1 1. LSpVÄndV
... 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden." 4. § 5 wird ...
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