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Zitierungen von § 5 LSpV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 LSpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LSpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 LSpV Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 (vom 28.06.2024)
... vom 14.12.2012, S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, ist § 5 Absatz 1 und 2 in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden Fassung weiter ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)
V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350
Artikel 8 AgrarGeoSVAV Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung
... Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1143" ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „§ 5 Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) ... ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „ § 5 Übergangsregelung aus Anlass der Verordnung (EU) 2024/1143 Soweit nach den in den ... vom 14.12.2012, S. 1) in ihrer jeweils in Bezug genommenen Fassung weiterhin Anwendung finden, ist § 5 Absatz 1 und 2 in der bis zum 27. Juni 2024 geltenden Fassung weiter ...

Erste Verordnung zur Änderung der Lebensmittelspezialitätenverordnung
V. v. 27.01.2016 BGBl. I S. 157
Artikel 1 1. LSpVÄndV
... 2 bis 4 und die §§ 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden." 4. § 5 wird ...