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Zitierungen von § 1a GasSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1a GasSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GasSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 GasSV Ordnungswidrigkeiten (vom 05.04.2023)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1a Absatz 2 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig registriert, 2. entgegen § 1a Absatz 3 Satz 1 ... § 1a Absatz 2 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig registriert, 2. entgegen § 1a Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 6 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht,  ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. entgegen § 1a Absatz 4 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 4. entgegen § 1a Absatz 6 Satz 5 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
§ 7 GasSV Inkrafttreten und Anwendbarkeit der Verordnung (vom 05.04.2023)
... am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf mit Ausnahme der §§ 1a , 2 Absatz 2 und § 5 sowie ab dem 5. April 2023 § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und Nummer 6 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Gassicherungsverordnung
V. v. 31.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 94
Artikel 1 1. GasSVÄndV Änderung der Gassicherungsverordnung
... die Wörter „oder die Gasspeicheranlagen betreiben" eingefügt. 2. § 1a wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 1a Digitale Plattform". b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 werden nach den Wörtern „ § 1a Absatz 3 Satz 1" die Wörter „oder Absatz 6 Satz 1" eingefügt. bb) ... bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt: „4. entgegen § 1a Absatz 6 Satz 5 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... b) In § 7 Absatz 2 Satz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „ §§ 1a und 2 Absatz 2" durch die Wörter „§§ 1a, 2 Absatz 2 und § 5 sowie ... Nummer 1 die Wörter „§§ 1a und 2 Absatz 2" durch die Wörter „ §§ 1a , 2 Absatz 2 und § 5 sowie ab dem 5. April 2023 § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 und Nummer ...

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730
Artikel 3 EnSiGuaÄndG Änderung der Gassicherungsverordnung
... das Wort „transportieren" eingefügt. 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „§ 1a (1) Der Marktgebietsverantwortliche ... 2. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: „ § 1a (1) Der Marktgebietsverantwortliche stellt für die Abwicklung von Maßnahmen ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1a Absatz 2 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig registriert, 2. entgegen § 1a Absatz 3 Satz 1 ... § 1a Absatz 2 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig registriert, 2. entgegen § 1a Absatz 3 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht,  ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. entgegen § 1a Absatz 4 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, ... Aufzählung wird die Angabe „des § 2 Abs. 2" durch die Wörter „der §§ 1a und 2 Absatz 2" ersetzt. b) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 1 ...