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Zitierungen von Anlage 2 ÖlPflichtVersBeschV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 ÖlPflichtVersBeschV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖlPflichtVersBeschV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 ÖlPflichtVersBeschV Ausstellung (vom 27.07.2021)

... 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2 . (2) Die Geltungsdauer der Öl-Pflichtversicherungsbescheinigung darf die der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Ölschadengesetzes und anderer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

G. v. 12.07.2006 BGBl. I S. 1461, 2008 I 2070

Artikel 3 ÖlSGuaÄndG Änderung der Ölhaftungsbescheinigungs-Verordnung

... 2. im Fall des § 1 Abs. 1 Nr. 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2. " 4. In § 5 wird die Angabe „Abs. 3" durch die Angabe „Abs. ... Angabe „Abs. 3" durch die Angabe „Abs. 4" ersetzt. 5. Die Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1) wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1) ... 5. Die Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1) wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1) (Bescheinigung siehe BGBl. I 2006, 1463) ...

Gesetz zur Ausführung des HNS-Übereinkommens 2010 und zur Änderung des Ölschadengesetzes, der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung, des Seeaufgabengesetzes und des Handelsgesetzbuchs

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3079, 5241

Artikel 8 HNSGEG Änderung der Ölhaftungsbescheinigungs-Verordnung

... 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2 ." b) In Absatz 2 Satz 1 und den Absätzen 3 und 4 wird jeweils das Wort ...

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