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Zitierungen von § 4 KHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundespflegesatzverordnung (BPflV)

Artikel 1 V. v. 26.09.1994 BGBl. I S. 2750; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

§ 9 BPflV Vereinbarung auf Bundesebene (vom 12.12.2024)

... zum Verfahren für die Übermittlung der Ergebnisse des leistungsbezogenen Vergleichs nach § 4 Absatz 1 Satz 3 an die Vertragsparteien nach § 11 und die Beteiligten nach § 18 Absatz 1 Satz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986

Artikel 1 PsychEntgG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... und 17d" ersetzt. 5. In § 28 Absatz 4 Nummer 5 wird die Angabe „§ 4 Absatz 9" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4" ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung über die Aufhebung von Vorschriften über Pflegesätze von Krankenanstalten (PflSAufhV)

V. v. 21.03.1974 BGBl. I S. 767; aufgehoben durch Artikel 26 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869

§ 1 PflSAufhV

... Krankenhäuser, die nach § 4 Abs. 3 Nr. 2, 4 oder 7 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur ...

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