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Zitierungen von § 31 Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25a AtG Haftung für Reaktorschiffe (vom 01.01.2022)

... voraussetzen. 2. Tritt der Schaden in einem anderen Staat ein, so gilt § 31 Abs. 1 hinsichtlich des den Höchstbetrag des Brüsseler Reaktorschiff-Übereinkommens ... Höhe gleichwertige Regelung der Haftung der Inhaber von Reaktorschiffen vorsieht. § 31 Abs. 2 , §§ 36, 38 Abs. 1 und § 40 sind nicht anzuwenden. 3. § 34 ...

§ 26 AtG Haftung in anderen Fällen (vom 01.01.2022)

... Strahlen verpflichtet, den daraus entstehenden Schaden nach den §§ 27 bis 30, 31 Abs. 3 , § 32 Abs. 1, 4 und 5 und § 33 zu ersetzen. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, ...

§ 33 AtG Mehrere Verursacher

... Kernanlage ist jedoch nicht verpflichtet, über die Haftungshöchstbeträge des § 31 Abs. 1 und 2 hinaus Ersatz zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

Artikel 1 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324

§ 176 StrlSchG Haftung für durch ionisierende Strahlung verursachte Schäden

... die Haftung für durch ionisierende Strahlung verursachte Schäden nach den §§ 25 bis 40 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften

G. v. 29.08.2008 BGBl. I S. 1793; BGBl. 2022 I S. 14

Artikel 1 AtomHaftÄndG Änderung des Atomgesetzes

... ausübt, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verletzten gleich." 13. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...

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