Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BImSchG > § 16a > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 07.12.2016
Änderung § 16a BImSchG vom 07.12.2016
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 16a BImSchG, alle Änderungen durch Artikel 1 BImSchGuaÄndG am 7. Dezember 2016 und Änderungshistorie des BImSchGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 16a BImSchG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 07.12.2016 geltenden Fassung | § 16a BImSchG n.F. (neue Fassung) in der am 07.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2749 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 16a (neu) | (Text neue Fassung)§ 16a Störfallrelevante Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen |
1 Die störfallrelevante Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, bedarf der Genehmigung, wenn durch die störfallrelevante Änderung der angemessene Sicherheitsabstand zu benachbarten Schutzobjekten erstmalig unterschritten wird, der bereits unterschrittene Sicherheitsabstand räumlich noch weiter unterschritten wird oder eine erhebliche Gefahrenerhöhung ausgelöst wird und sie nicht bereits durch § 16 Absatz 1 Satz 1 erfasst ist. 2 Einer Genehmigung bedarf es nicht, soweit dem Gebot, den angemessenen Sicherheitsabstand zu wahren, bereits auf Ebene einer raumbedeutsamen Planung oder Maßnahme durch verbindliche Vorgaben Rechnung getragen worden ist. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6306/al57312-0.htm